Stadtgericht Burgsteinfurt: Unterschied zwischen den Versionen

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Im Jahre  1849  wurde  Steinfurt  Sitz  eines  Kreisgerichts  mit den Gerichtskommissionen  in Horstmar  (bis  1875),  Rheine  und Vreden  (seit  1875)  sowie einer  Gerichtsdeputation in Ahaus (seit  1876).  Gerichtstage wurden  abgehalten  in Altenberge (bis  1876),  Emsdetten,  Schöppingen,  Stadtlohn und  ab  1875 in Horstmar. Das  Kreisgericht war  zunächst  noch untergebracht  in dem von Prümers  und  Lohmeier  angemieteten Hause.  Zum 01.11.1869 wurde  vom Fürsten von Bentheim-Steinfurt  durch Vertrag vom 06.06.1867  das  frühere  Gymnasialgebäude  des  Arnoldinums,  die sog. "Hohe  Schule"  für  jährlich 700 Taler angemietet,  das vom Fürsten  aus- und  umgebaut worden war.  Das  neben dem Schlusenturm belegene  städtische  Gebäude,  das  bisher  als Gefängnis  benutzt  wurde,  wurde  1819/50  zu  einem  Gefängnis mit  11  Zellen ausgebaut.
Im Jahre  1849  wurde  Steinfurt  Sitz  eines  Kreisgerichts  mit den Gerichtskommissionen  in Horstmar  (bis  1875),  Rheine  und Vreden  (seit  1875)  sowie einer  Gerichtsdeputation in Ahaus (seit  1876).  Gerichtstage wurden  abgehalten  in Altenberge (bis  1876),  Emsdetten,  Schöppingen,  Stadtlohn und  ab  1875 in Horstmar. Das  Kreisgericht war  zunächst  noch untergebracht  in dem von Prümers  und  Lohmeier  angemieteten Hause.  Zum 01.11.1869 wurde  vom Fürsten von Bentheim-Steinfurt  durch Vertrag vom 06.06.1867  das  frühere  Gymnasialgebäude  des  Arnoldinums,  die sog. "Hohe  Schule"  für  jährlich 700 Taler angemietet,  das vom Fürsten  aus- und  umgebaut worden war.  Das  neben dem Schlusenturm belegene  städtische  Gebäude,  das  bisher  als Gefängnis  benutzt  wurde,  wurde  1819/50  zu  einem  Gefängnis mit  11  Zellen ausgebaut.


===Amtsgericht Burgsteinfurt===
===[[Amtsgericht Burgsteinfurt]]===
Im Jahre  1879  wurde  Burgsteinfurt  Sitz  eines  Amtsgerichts, das seine  Gerichtstage  abhielt  in Emsdetten,  Ochtrup  und  Wettringen. Das  Gerichtsgebäude,  die  frühere  "Hohe  Schule", wurde vom Fürsten von Bentheim-Steinfurt  durch Vertrag vom 17.03.1893  für  60.300 Mark angekauft.  In  den Jahren 1912-14  wurde  die Errichtung  eines  Erweiterungsbaues  geplant,  für  den  die Stadt  als  Grundstücksnachbarin  die  nötige  Grundfläche  zur Verfügung  stellen wollte. Die  bereits  fertiggestellten  Baupläne  kamen wegen Ausbruchs  des  ersten Weltkrieges  nicht  zur Durchführung.  Bei  dem  schweren Luftangriff  im März 1945  wurde das  Gerichtsgebäude  zerstört.  Das  Amtsgericht  wurde  zunächst  im Finanzamtsgebäude,  später  im  Gebäude  der  Kreis-Berufsschule  untergebracht,  das  Gefängnis behelfsmässig  instandgesetzt.  Im Oktober  1947 wurde  das  Amtsgericht  -  mit  Ausnahme  des  Grundbuchamtes  -  in das  Gebäude  des früheren Lehrerinnen-Seminars verlegt,  in das  am 31.05.1953 ebenfalls  des  Grundbuchamt  einzog.  Vom 01.06.1948 wurde  das  Amtsgericht  im  Hause  des  Fabrikanten Rotmann,  Lindenstraße  3, untergebracht.  Das  Ruinengrundstück  der  "Hohen  Schule" wurde  von der  Stadt  gegen  ein  Grundstuck  an der  projektierten Hohenzollern-  und  Gartenstrasse  eingetauscht,  auf  dem  die  Errichtung eines  neuen Geschäftsgebäudes  in Aussicht  genommen war.<ref name="Oppenheim">'''Quelle:''' Oppenheim, Karl:Das Gerichtswesen im Münsterland (1954)</ref>
Im Jahre  1879  wurde  Burgsteinfurt  Sitz  eines  Amtsgerichts, das seine  Gerichtstage  abhielt  in Emsdetten,  Ochtrup  und  Wettringen. Das  Gerichtsgebäude,  die  frühere  "Hohe  Schule", wurde vom Fürsten von Bentheim-Steinfurt  durch Vertrag vom 17.03.1893  für  60.300 Mark angekauft.  In  den Jahren 1912-14  wurde  die Errichtung  eines  Erweiterungsbaues  geplant,  für  den  die Stadt  als  Grundstücksnachbarin  die  nötige  Grundfläche  zur Verfügung  stellen wollte. Die  bereits  fertiggestellten  Baupläne  kamen wegen Ausbruchs  des  ersten Weltkrieges  nicht  zur Durchführung.  Bei  dem  schweren Luftangriff  im März 1945  wurde das  Gerichtsgebäude  zerstört.  Das  Amtsgericht  wurde  zunächst  im Finanzamtsgebäude,  später  im  Gebäude  der  Kreis-Berufsschule  untergebracht,  das  Gefängnis behelfsmässig  instandgesetzt.  Im Oktober  1947 wurde  das  Amtsgericht  -  mit  Ausnahme  des  Grundbuchamtes  -  in das  Gebäude  des früheren Lehrerinnen-Seminars verlegt,  in das  am 31.05.1953 ebenfalls  des  Grundbuchamt  einzog.  Vom 01.06.1948 wurde  das  Amtsgericht  im  Hause  des  Fabrikanten Rotmann,  Lindenstraße  3, untergebracht.  Das  Ruinengrundstück  der  "Hohen  Schule" wurde  von der  Stadt  gegen  ein  Grundstuck  an der  projektierten Hohenzollern-  und  Gartenstrasse  eingetauscht,  auf  dem  die  Errichtung eines  neuen Geschäftsgebäudes  in Aussicht  genommen war.<ref name="Oppenheim">'''Quelle:''' Oppenheim, Karl:Das Gerichtswesen im Münsterland (1954)</ref>


Version vom 26. März 2016, 15:03 Uhr

Hierarchie: Regional > Bundesrepublik Deutschland > Nordrhein-Westfalen > Westfalenprovp-wap.jpg - Portal:Westfalen-Lippe > Regierungsbezirk Münster > Kreis Steinfurt > Steinfurt > Burgsteinfurt > Stadtgericht Burgsteinfurt

Zeitschiene vor 1803

Rechtgrundlage

Allgemeines Recht

Markenrecht

  • Lokal, sich zeitlich entwickelnde unterschiedliche Markenrechte.

Regionalgerichte

Zu Beginn des 19. Jahrhunderts waren im Bezirk des Land-und Stadtgerichts Steinfurt zuständig:

Eine eigene Gerichtsbarkeit hatte die im Jahre 1588 von Graf Arnold in Schüttorf gegründete und 1591 nach Steinfurt verlegte "Hohe Schule", das Gymnasium illustre Arnoldinum". Der Schulrat des Arnoldinums richtete über sämtliche Professoren, Präzeptoren, Beamte, deren Familien, Witwen und Kinder in Zivil- und Strafsachen mit Ausnahme der Fälle, die auf "Haut und Haar" gingen.[1]

Zeitschiene nach 1802

Französische Zeit

Vor die Tribunale gehörten alle streitigen Eigentumsklagen, die nicht von den Friedensrichtern verglichen werden konnten, oder in denen nicht der Präfekturrat zu erkennen hatte. Sie behandelten gleichzeitig die korrektionellen Gegenstände bis zu Strafen von fünf Jahren Gefängnis und streitige Handelssachen.

Preußische Gerichtsbarkeit

Im Jahre 1815 wurde Steinfurt Sitz eines Land- und Stadtgerichts. Untergebracht war dieses Gericht in dem vom dem Gastwirt Prümers und dem Juwelier Lohmeier angemieteten früheren gräflichen Gasthaus "Zum Elefanten" an der Wasserstraße. Gefängnisräume befanden sich im Schlusenturm, im Rathaus und auf der"Rottpforte".

Die vom Fürsten zu Bentheim-Steinfurt nach Vertreibung der Franzosen im Jahre 1813 gemachten Anstrengungen, die Gerichtshoheit von Preußen zurück zu erhalten, wurden erst nach 40 jährigen Verhandlungen und Prozessen beendet. Im Jahre 1844 übertrug der Fürst infolge eines Rezesses über die Rechtsverhältnisse des fürstlichen Hauses die Ausübung der ihm in der Grafschaft Steinfurt und dem Gericht Borghorst zustehenden Gerichtsbarkeit dem Land- und Stadtgericht in Burgsteinfurt. Die Erkenntnisse, Verfügungen und anderen Verhandlungen dieses Gerichts in Sachen, die aus der Grafschaft Steinfurt und dem Amt Borghorst herrührten, wurden unter der Benennung "Königlich Preußisches und Fürstlich Bentheimsches Land- und Stadtgericht" ausgefertigt.

Im Jahre 1849 wurde Steinfurt Sitz eines Kreisgerichts mit den Gerichtskommissionen in Horstmar (bis 1875), Rheine und Vreden (seit 1875) sowie einer Gerichtsdeputation in Ahaus (seit 1876). Gerichtstage wurden abgehalten in Altenberge (bis 1876), Emsdetten, Schöppingen, Stadtlohn und ab 1875 in Horstmar. Das Kreisgericht war zunächst noch untergebracht in dem von Prümers und Lohmeier angemieteten Hause. Zum 01.11.1869 wurde vom Fürsten von Bentheim-Steinfurt durch Vertrag vom 06.06.1867 das frühere Gymnasialgebäude des Arnoldinums, die sog. "Hohe Schule" für jährlich 700 Taler angemietet, das vom Fürsten aus- und umgebaut worden war. Das neben dem Schlusenturm belegene städtische Gebäude, das bisher als Gefängnis benutzt wurde, wurde 1819/50 zu einem Gefängnis mit 11 Zellen ausgebaut.

Amtsgericht Burgsteinfurt

Im Jahre 1879 wurde Burgsteinfurt Sitz eines Amtsgerichts, das seine Gerichtstage abhielt in Emsdetten, Ochtrup und Wettringen. Das Gerichtsgebäude, die frühere "Hohe Schule", wurde vom Fürsten von Bentheim-Steinfurt durch Vertrag vom 17.03.1893 für 60.300 Mark angekauft. In den Jahren 1912-14 wurde die Errichtung eines Erweiterungsbaues geplant, für den die Stadt als Grundstücksnachbarin die nötige Grundfläche zur Verfügung stellen wollte. Die bereits fertiggestellten Baupläne kamen wegen Ausbruchs des ersten Weltkrieges nicht zur Durchführung. Bei dem schweren Luftangriff im März 1945 wurde das Gerichtsgebäude zerstört. Das Amtsgericht wurde zunächst im Finanzamtsgebäude, später im Gebäude der Kreis-Berufsschule untergebracht, das Gefängnis behelfsmässig instandgesetzt. Im Oktober 1947 wurde das Amtsgericht - mit Ausnahme des Grundbuchamtes - in das Gebäude des früheren Lehrerinnen-Seminars verlegt, in das am 31.05.1953 ebenfalls des Grundbuchamt einzog. Vom 01.06.1948 wurde das Amtsgericht im Hause des Fabrikanten Rotmann, Lindenstraße 3, untergebracht. Das Ruinengrundstück der "Hohen Schule" wurde von der Stadt gegen ein Grundstuck an der projektierten Hohenzollern- und Gartenstrasse eingetauscht, auf dem die Errichtung eines neuen Geschäftsgebäudes in Aussicht genommen war.[1]

Kommunale Neugliederung: 1975 Amtsgericht Steinfurt

* 1975 kommunale Neugliederung: Gründung der Stadt Steinfurt aus den Städten Borghorst und Burgsteinfurt.

Archive

Stadtarchiv der Stadt Steinfurt
An der Hohen Schule 13
48565 Steinfurt
Telefon: 0 25 51 / 91 97 42
Telefax: 0 25 51 / 91 97 43
Weitere Informationen und aktuelle Öffnungszeiten siehe hier

Fußnoten

  1. ↑ 1,0 1,1 Quelle: Oppenheim, Karl:Das Gerichtswesen im Münsterland (1954)
  2. ↑ Quelle: Almanach des Lippe-Departements für das Jahr 1813, hrsg. v. J. v. Münstermann. Münster 1812.

Weblinks

Offizielle Webseiten

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